30.08.2016 | Topartikel Allgemein

Spiel mit den Ängsten der Bürgerinnen und Bürger

 

Als scheinheilig bezeichnete Kathrin Reinhardt, Mitglied im Vorstand von SPD-Ortsverein und Kreisverband, das aktuelle Vorgehen gegen die Gebietsreform. „Hier wird mit Karten Stimmung gegen das notwendige Vorgehen der rot-rot-grünen Landesregierung gemacht, die unter einem CDU geführten Innenministerium entstanden sind,“ erklärt Reinhardt. In den Sondierungsgesprächen zu möglichen Koalitionsverhandlungen seien sich alle im Landtag vertretenen demokratischen Parteien einig gewesen, dass eine solche Reform notwendig sei – dazu gehörte auch die CDU. „Was jetzt passiert ist Parteipolitik, bei der die Zukunft Thüringens durch die Opposition leichtfertig aufs Spiel gesetzt wird.“

16.08.2017 | Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein begrüßt Klarheit in Sachen Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt den Kompromiss des gestrigen Koalitionsausschusses von LINKE, SPD und Grünen, da nun Klarheit über den weiteren Fahrplan zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform bestehe.

31.07.2017 | Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

SPD lehnt linke Schnapsidee zur Grunderwerbssteuer kategorisch ab

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann reagiert mit Unverständnis auf die wiederholte Forderung des linken Landtagsabgeordneten Frank Kuschel zur höheren Besteuerung von Grunderwerb.

27.06.2017 | Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Stromkosten werden gerecht verteilt!

 

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen.

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