30.08.2016 | Topartikel Allgemein

Spiel mit den Ängsten der Bürgerinnen und Bürger

 

Als scheinheilig bezeichnete Kathrin Reinhardt, Mitglied im Vorstand von SPD-Ortsverein und Kreisverband, das aktuelle Vorgehen gegen die Gebietsreform. „Hier wird mit Karten Stimmung gegen das notwendige Vorgehen der rot-rot-grünen Landesregierung gemacht, die unter einem CDU geführten Innenministerium entstanden sind,“ erklärt Reinhardt. In den Sondierungsgesprächen zu möglichen Koalitionsverhandlungen seien sich alle im Landtag vertretenen demokratischen Parteien einig gewesen, dass eine solche Reform notwendig sei – dazu gehörte auch die CDU. „Was jetzt passiert ist Parteipolitik, bei der die Zukunft Thüringens durch die Opposition leichtfertig aufs Spiel gesetzt wird.“

09.03.2017 | Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

„Thüringen muss sich im Bundesrat klar für mehr Sicherheit einsetzen!“

 

Carsten Schneider fordert den Thüringer Justizminister Dieter Lauinger auf, seinen Widerstand gegen härtere Strafen bei Angriffen auf Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute aufzugeben.

07.03.2017 | Gleichstellung von SPD Thüringen

Bausewein gratuliert zum Internationalen Frauentag

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein gratuliert allen Frauen von Herzen zum Internationalen Frauentag. Der Internationale Frauentag hat eine lange, vor allem sozialdemokratisch geprägte Tradition. Trotz seiner über 100-jährigen Geschichte hat er nichts an Aktualität eingebüßt. Bis heute bleibt er mit dem politischen Auftrag einer vollständigen Gleichstellung der Frauen in unserer Gesellschaft verbunden. Trotz vieler Fortschritte, die gerade vonseiten der SPD in den vergangenen Jahren angestoßen und erkämpft wurden, bleibt noch vieles bis zur Erreichung dieses Zieles zu tun.

02.03.2017 | Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann fordert Überprüfung der CDU-Kommunikationsoffensive durch Landesrechnungshof und Landtagspräsidenten

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann fordert nach der Ankündigung einer „umfassenden Kommunikationsoffensive durch die CDU-Landtagsfraktion den Thüringer Rechnungshof und den Landtagspräsidenten Christian Carius (CDU) zu einer detaillierten Prüfung auf. 

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